Anfang Jänner 2010 erscheint mit dem Handbuch Datenschutzrecht die erste vollständige, fundierte systematische Aufarbeitung des Datenschutzrecht im DSG 2000. Die Regierungsvorlage zu einer DSG-Novelle 2010 ist dabei bereits mit Hinweisen an den entsprechenden Gesetzesstellen berücksichtigt. Die Regelungen des Datenschutzrechts sind einerseits auf europäischer Ebene und andererseits im österreichischen Recht (als Grundrecht im Verfassungsrang, ansonsten auf einfachgesetzlicher Ebene) geregelt. Daraus resultieren teilweise schwierige Auslegungsprobleme, für die in diesem Handbuch erstmalig Lösungsvorschläge gegeben werden.

„Helmut Koziol im Gespräch mit dem Verlag über sein neuestes Werk“?

Die Anschläge vom 11. September 2001 markieren einen Wendepunkt in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Zugleich stellen die in Folge beschlossenen Maßnahmen den Rechtsstaat vor signifikante Herausforderungen – nicht zuletzt im Hinblick auf die Frage nach dem Stellenwert des Schutzes der Grundrechte.

Das Verhältnis des Gemeinschaftsrechts zu mitgliedstaatlichem Verfassungsrecht ist eine der brisantesten europarechtlichen Fragestellungen. Die besondere Bedeutung liegt in der unterschiedlichen Sichtweise der Problemlage durch die zuständigen Höchstgerichte. Neben der Frage, wer »das letzte Wort« hat, beinhaltet dieses Themenfeld auch eine Vielzahl rechtsdogmatischer Probleme von zentraler Bedeutung.