Gabriel Schmidlechner
Die Beschwerdevorentscheidung im verwaltungsgerichtlichen Vorverfahren
XIV, 131 Seiten
Broschiert, 15 x 23 cm
ISBN 978-3-7097-0058-7
Erscheinungsdatum: 18.06.2015
Lieferbar
Broschiert, 15 x 23 cm
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Das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) eröffnet der Verwaltungsbehörde die sogenannte »Beschwerdevorentscheidung«, mit der sie (vorerst) selbst über eine gegen ihren Bescheid erhobene Beschwerde entscheiden kann. Dieses Rechtsinstitut wirft einige Fragen auf:
- Ist das vom Gesetzgeber neu bestimmte Verhältnis zwischen Beschwerde, Vorlageantrag und Beschwerdevorentscheidung verfassungskonform?
- Entspricht die endgültige Beschwerdeerledigung durch die Verwaltungsbehörde den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Ausgestaltung der Verwaltungsgerichtsbarkeit?
- In welchem Verhältnis stehen ursprünglicher Bescheid und Beschwerdevorentscheidung zueinander?
- Wie ist die Ausgestaltung des gewaltenübergreifenden Zuständigkeitsübergangs von der Verwaltungsbehörde zum Verwaltungsgericht verfassungsrechtlich zu beurteilen?
Allen diesen Fragen geht das vorliegende Werk im Einzelnen nach.
Mag. Gabriel Schmidlechner, BA
ist Universitätsassistent am Fachbereicht Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht der Universität Salzburg.
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