Martin Stricker
Die Terrorlisten im Strafrecht
Broschiert, 15 x 23 cm
ISBN 978-3-7097-0089-1
Erscheinungsdatum: 29.02.2016
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Im Zeitraum zwischen 1999 und 2002 erließ der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Reihe von grundlegenden Resolutionen, um gegen die Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 auf internationaler Ebene vorgehen zu können.
Durch diese Resolutionen schuf er ein System von Terrorlisten mit Namen mutmaßlich terroristisch tätiger Personen und Einrichtungen. Über die auf diesen Listen geführten Personen und Einrichtungen werden beträchtliche wirtschaftliche Sanktionen verhängt, die von den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen umzusetzen sind, um vorwiegend die Finanzierung des weltweiten Terrorismus bekämpfen zu können. Das vorliegende Werk stellt dieses Instrument der Terrorbekämpfung umfassend vor.
[...] Nachvollziehbar werden in dem Buch [...] die Trias der Sanktionen (Asset Freezing/Travel Ban/Arms Embargo) und die Gegebenheiten im Zusammenhang mit der Listung und der De-Listung von Menschen beschrieben und grundrechtlich kritisch gewürdigt.
Nachdem sich der Autor mit den Terrorlisten der Europäischen Union beschäftigt, in diesem Zusammenhang auch die dazu ergangene Rechtsprechung erörtert, schließt das Buch mit nationalstaatlichen Regelungen und es werden insbesondere die in Österreich auf Embargobrüche anzuwendenden Tatbestände des Sanktionsgesetzes und des Außenwirtschaftsgesetzes erörtert.
[...] es gibt einen Einblick in die Systematik der Terrorismus- und Sanktionslisten sowie der hinter diesen liegenden völkerrechtlichen, europäischen und nationalen Rechtsgrundlagen. Es eröffnet [...] die rechtstheoretischen Hintergründe der anzuwendenden Bestimmungen.
15.01.2024 - AnwBl 1/2024, S. 71; Wolfgang Gappmayer
Institut für Strafrecht und Kriminologie, Universität Wien