Peter Sander
Kommentar zum Standort-Entwicklungsgesetz
Hardcover, 13,5 x 20 cm
ISBN 978-3-7097-0192-8
Erscheinungsdatum: 20.02.2019
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Das StEntG ist aus Sicht der im Anlagen- und Umweltrecht tätigen Juristen ein Meilenstein. Im UVP-Verfahren wird eine sanktionierbare Prozessförderungspflicht eingeführt, Anleihen an der Zivilprozessordnung werden durch Fristsetzungsmöglichkeiten sowie präzisere Vorschriften über die Beweisführung genommen, nachgeschobenes Beschwerdevorbringen vor dem BVwG soll verhindert werden und die Großverfahrensbestimmungen des AVG bekommen eine zweite Luft.
Daneben wird das Instrument der Interessenabwägung kanalisiert: Ein System, das die Interessenabwägung in diesem Bereich neu definieren kann – zumindest auf dem Papier. Der vorliegende Kommentar nähert sich dem StEntG ganz nüchtern und neutral und lotet Potentiale wie auch Schwächen aus.
Manches ist überraschend (vgl zB den recht umfangreichen Katalog der potentiell standortrelevanten Vorhaben), manches ein klein wenig schockierend (zB die völlig unklare Situation des Projektwerbers im Anregungsverfahren nach dem StEntG und im nachfolgenden UVP-Verfahren).
Man darf gespannt auf die ersten paar Verfahren und höchstgerichtlichen Entscheidungen zu den anstehenden Genehmigungsverfahren für standortrelevante Vorhaben warten ...
Diese erste juristische Einordnung des StEntG ist jedenfalls für mit der Thematik befasste politische EntscheidungsträgerInnen sowie MitarbeiterInnen der öffentlichen Verwaltung als Nachschlagewerk zu empfehlen.
01.12.2019 - ÖGZ/12/2019 & 1/2020
Der Kommentar zum StEntG nähert sich auf eine erfreulich objektive und nüchterene Art und Weise an das noch neue Gesetz an.
02.01.2020 - Österreichisches Anwaltsblatt
Sander hat sich der verdienstvollen Mühe unterzogen, als einer der ersten das StEntG zu analysieren, mögliche Anwendungs- und interpretationsfragen zu identifizieren und Lösungen vorzuschlagen. Das ist ihm sehr gut gelungen. Der Kommentar ist durchdacht und das-was ja im Wesen des StEntG liegt- gesetzesübergreifend.Schwierige Einpassungs- und Abgrenzungsfragen werden erkannt, geschildert und Argumente zur Lösung vorgeschlagen. Ob das StEntG in der Praxis großen Erfolg haben wird, kann man heute noch nicht sagen, An dem vorgelegten Kommentar wird es jedenfalls nicht scheitern.
20.01.2020 - ZfV/ Stefan Storr
Rechtsanwalt und Partner bei Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH; Lehrbeauftragter an der Donau-Uni Krems, Fachhochschullektor an der FHWien sowie Autor zahlreicher Publikationen im öffentlichen Recht.