Georg Lienbacher, Erich Pürgy (Hrsg)
Ist die Gesetzgebungskompetenz der Länder noch sinnvoll?
Broschiert, 15 x 23 cm
ISBN 978-3-7097-0218-5
Erscheinungsdatum: 04.05.2020
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Facettenreicher Zugang ausgewiesener Expert_innen zu den vielfältigen Aspekten des Föderalismus.
- Erich Pürgy, Ist die Gesetzgebungskompetenz der Länder noch sinnvoll?
- Thomas Jaeger, Gesetzgebung der Länder aus unionsrechtlicher Perspektive
- Anna Gamper, Länder ohne Gesetzgebung: Was bliebe von der Bundesverfassung?
- Michael Holoubek, Abschaffung der Landesgesetzgebung - Was bliebe ... ?
- Margit Schratzenstaller, Kosten der Gesetzgebungskompetenz der Länder
- Franz Schellhorn, Was verstehen wir unter Föderalismus?
- Franz Fallend • Reinhard Heinisch, Föderalismus aus politikwissenschaftlicher Sicht
- Christian Ranacher, Politische Machtverhältnisse - Verschiebung der Gewichte - Verlust regionaler Gestaltungsspielräume
- Bernd Wieser, Abschaffung der Landesgesetzgebung und Bundesgesetzgebung
- Carina Neugebauer, Abschaffung der Landesgesetzgebung und parlamentarische Kontrolle
- Alexander Flendrovsky, Abschaffung der Landesgesetzgebung und Bundesverwaltung
- Waltraud Bauer-Dorner, Abschaffung der Landesgesetzgebung und Landesverwaltung
- Harald Eberhard, Abschaffung der Landesgesetzgebung und Selbstverwaltung
- Georg Kodek, Abschaffung der Landesgesetzgebung und ordentliche Gerichtsbarkeit
- Patrick Segalla, Abschaffung der Landesgesetzgebung und Verwaltungsgerichtsbarkeit
- Christoph Herbst, Abschaffung der Landesgesetzgebung und Verfassungsgerichtsbarkeit
[...] Ein auf die Funktion der Verwaltung beschränkter "Vollzugsföderalismus" ist in Wahrheit überhaupt kein Föderalismus, sondern bestenfalls eine autonome Regionalverwaltung als zweite Ebene über der Lokalverwaltung. Dies sehr deutlich als Konsequenz des Entfalles der Gesetzgebungskompetenz der Länder in vielen Aspekten herausgearbeitet zu haben, ist das wichtige Verdienst des vorliegenden Tagungsbandes.
06.04.2022 - ZfV 1/2022, S. 76 f; Peter Pernthaler
Universitätsprofessor am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht an der Wirtschaftsuniversität Wien, daselbst Institutsvorstand seit 2010. Seit 2011 Mitglied des Verfassungsgerichtshofs.
Schriftleiter des "Journal für Rechtspolitik" (mit Michael Holoubek), Schriftleiter und Herausgeber der "Zeitschrift für Verwaltung" (mit Heinz Peter Rill), Herausgeber des Rill-Schäffer-Kommentars zum Bundesverfassungsrecht (mit Benjamin Kneihs).
Priv.-Doz. Ing. Dr. Erich Pürgy ist Hofrat des Verwaltungsgerichtshofes. Zuvor war er Forstadjunkt an der Bezirkshauptmannschaft Salzburg Umgebung, Amtssachverständiger und Sachbearbeiter an der Bezirkshauptmannschaft Hallein (in den Gruppen Umwelt und Forst sowie Bau und Gewerbe), Jurist in der Naturschutzabteilung des Amtes der Salzburger Landesregierung, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Verfassungsgerichtshof, Referent im Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst (zuletzt auch als stellvertretender Abteilungsleiter), Mitglied des Unabhängigen Umweltsenats sowie Universitätsassistent am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Dr. Pürgy ist Verfasser zahlreicher Publikationen in Büchern und in Fachzeitschriften. Er gehört dem Geschäftsführenden Ausschuss der Österreichischen Gesellschaft für Gesetzgebungslehre (ÖGGL) an und ist Mitherausgeber der Zeitschrift für Verwaltung (ZfV). Im Juni 2017 wurde ihm von der Wirtschaftsuniversität Wien die Lehrbefugnis als Privatdozent (Habilitation) für die Fächer Öffentliches Recht und Gesetzgebungslehre verliehen.