Vertragsstrafe und Schadenspauschalierung

Obwohl Vertragsstrafen von eminenter praktischer Bedeutung sind, wurden zahlreiche, teils grundlegende Fragen dieses Rechtsinstituts bislang in Österreich noch nicht eingehend untersucht. Das vorliegende Werk soll diese Lücke auf rechtsvergleichender Basis schließen.

Eingehend erörtert werden jene Rechtsbehelfe, die eine spezifische Kontrolle von Vertragsstrafen ermöglichen, insbesondere das nachträgliche richterliche Mäßigungsrecht und sein Verhältnis zur Sittenwidrigkeitsprüfung. Im Mittelpunkt der Studie stehen die Möglichkeiten und Grenzen der vertraglichen Ausgestaltung von Vertragsstrafen. Dabei stellt sich insbesondere die bisher in Österreich nicht diskutierte Frage, ob - so wie in Deutschland und der Schweiz - ein von Vertragsstrafen zu unterscheidendes Institut der Schadenspauschalierung anzuerkennen ist und mit welchen Rechtsfolgen entsprechende Vereinbarungen verbunden wären.

Besondere Probleme bereitet auch die weit verbreitete Praxis, verfallene Vertragsstrafen in der Vertragskette an Subunternehmer einfach schadenersatzrechtlich »durchzureichen«. Ob dies tatsächlich stets zulässig ist, wird eingehend erörtert.

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