Marco Dworschak
Informationsfreiheit im Umbruch
Hardcover, 15 x 23 cm
ISBN 978-3-7097-0247-5
Erscheinungsdatum: 28.09.2020
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Das Grundrecht der Informationsfreiheit erfuhr durch die Judikatur des EGMR eine wesentliche Stärkung. Unter bestimmten Voraussetzungen wird privilegierten Informationswerbern unter dem Lichte von Art 10 EMRK ein Recht auf Zugang zu staatlichen Informationen zuerkannt.
Als legistisches »Leuchtturmprojekt« wurde die Einführung eines »einklagbaren« Rechts auf Informationszugang im Verfassungsrang und die Abschaffung der Amtsverschwiegenheit angekündigt.
Doch wie kann ein solches Recht auf Informationszugang gesetzlich ausgestaltet sein?
Unter welchen Voraussetzungen ist Zugang zu staatlichen Informationen bereits de lege lata zu gewähren?
Wie kann der Schutz legitimer Geheimhaltungsinteressen weiterhin gewährleistet werden?
Und welche Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen für frustrierte Informationssuchende?
Zu diesen und anderen Fragen hält das Grundlagenwerk mögliche Antworten bereit. Eine umfassende Analyse der Rechtsprechung des EGMR und EuGH ermöglicht es, die dynamische Entwicklung des Rechts auf Zugang zu staatlichen Informationen nachvollziehen zu können.
[...] Die vorliegende Monographie legt beeindruckend Zeugnis darüber ab, welch profundes Wissen sich Marco Dworschak über brennende Fragen der Informationsfreiheit in Österreich angeeignet hat. Die Wissenschaftsgemeinde wird ihm für dieses Werk sicherlich große Anerkennung zollen!
08.02.2021 - NLMR 6/2020, 539; Eduard Christian Schöpfer
[...] Die vom Verfasser vorgelegte Arbeit zeichnet das Spannungsverhältnis zwischen Informationsfreiheit und Geheimhaltungsinteressen derart grundlegend nach, dass sie sich auch gegenüber künftigen einfachgesetzlichen Ausgestaltungen jenes Verhältnisses ohne Schwierigkeiten wird behaupten können. [...]
Insgesamt ist dem Verfasser durchaus gelungen, was er sich vorgenommen hatte: Er hat die grundrechtlichen Gewährleistungen in Bezug auf individuelle Informationszugangsrechte gegenüber staatlichen Einrichtungen in Österreich auf der Basis ausgesprochen gründlicher und gut informierter Rechtsprechungsanalysen sehr grundlegend entfaltet. Dabei hat der Verfasser das Spannungsverhältnis zwischen Informationsrechten und Geheimhaltungsinteressen meines Erachtens ebenso überzeugend dargelegt wie Auflösungen im Einzelfall aufgezeigt. Sehr fundiert und sorgfältig sind außerdem seine Bewertungen der vor 2021 eingebrachten legistischen Initiativen zur Schaffung individueller Informationszugangsrechte. Die Ausarbeitungen des Verfassers bewegen sich dabei durchwegs auf einem Niveau, das ohne Weiteres auch eine Übertragung seiner Überlegungen auf laufende und künftige rechtspolitische Entwicklungen gestattet. [...]
Dworschak hat mit seiner Arbeit einen substanziellen und sehr lesenswerten Beitrag zur Beforschung der Informationsfreiheit in Österreich geleistet.
06.04.2022 - ZfV 1/2022, S. 77 f; Christoph Krönke
Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Propter Homines Lehrstuhl für Bank- und Finanzmarktrecht, Universität Liechtenstein