Praxiskommentar zu den SCC 2021

[...] Der an die Praxis gerichtete Kommentar ist ausgezeichnet gelungen [...] Bei der Abhandlung der einzelnen Klauseln wird der Bezug zu den Erwägungsgründen der Standardvertragsklauseln sowie die Referenz zur DSGVO und deren Erwägungsgründen hergestellt. Dies entlastet den Anwender bei der rechtssicheren Auswahl der passenden Vertragsvarianten und deren Erstellung. Das Werk führt systematisch und sicher durch die einzelnen Module und erleichtert mit der logisch konstistenten, nachvollziehbaren Gliederung die Erfassung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Modulen.

Besonders hervorzuheben ist die Anleitung zur Durchführung eines Transfer Impact Assessment. [...] Dies ist besonders hervorzuheben, da die Pflichten des Datenimporteurs je nach Modul variieren und damit einhergehend auch die Anforderungen an das Transfer Impact Assessment veränderlich sind. Das Stichwortverzeichnis enthält alle wesentlichen Begriffe und verweist jeweils auf das Modul, die Klausel und die Nummer der Anmerkung und bietet so neben der schnellen Auffindung von Informationen auch einen vergleichenden Überblick, welche Module welche Themenbereiche behandeln.

Zusammenfassend liegt mit dem Praxiskommentar zu den SCC 2021 eine äußerst gelungene Erstauflage vor, die bereits heute in keiner juristischen Bibliothek zum Thema Datenschutz fehlen sollte.

[...] Mit dem vorliegenden Werk werden die modernisierten Standardvertragsklauseln - soweit ersichtlich erstmals - ausführlich kommentiert. Dass dies bereits so zeitnah nach Veröffentlichung der SCC erfolgt, erfreut den Praktiker und hilft bei der bevorstehenden Implementierungsfrist.

[...] Zur Übersichtlichkeit trägt die Setzung markanter Randziffern bei, welche im Klauseltext selbst zusätzlich hervorgehoben sind.

[...] Abgerundet wird die Kommentierung durch eine am Ende des Werkes gegebene Darstellung zur Durchführung eines Transfer Impact Assessment, welche umfassend die To-dos im Zusammenhang mit den erforderlichen Garantieerklärungen beleuchtet; durch die checklistartige Aufbereitung wird ein besonderer Fokus auf die Wichtigkeit dieser Pflicht gelegt.

Insgesamt stellt das Werk eine aktuelle und wichtige Grundlage für die immer wichtiger werdenden Prüfungen bei internationalen Datentransfers dar. Das Buch ist daher [...] sehr empfehlenswert und hilfreich, zumal die Standardvertragsklauseln erstmals umfassend aufbereitet und mit entsprechend nützlichen Hinweisen und Empfehlungen des Europäischen Datenschutzausschusses verknüpft sind.

[...] Insgesamt liegt mit dem Kommentar von Maximilian Kröpfl eine umfassende, praxisrelevante und wissenschaftlich fundierte Hilfestellung für den internationalen Datenverkehr auf Basis der EU-Standarddatenschutzklauseln vor. Jeder, der mit den SCC 2021 zu tun hat, sollte dieses Werk zurate ziehen.

[...] Das Werk bietet einen klar strukturierten Schnelleinstieg in das Thema Standardvertragsklauseln und eine Anleitung zur Durchführung eines Transfer Impact Assessment [...].

Das Werk ist übersichtlich gestaltet und verknüpft die einzelnen Bestimmungen mit den relevanten Erwägungsgründen der "SCC 2021" und mit den wichtigsten Bestimmungen der DS-GVO und ihrer Erwägungsgründe. Bei der Kommentierung wurde großes Augenmerk auf die praxistaugliche Erläuterung der einzelnen Bestimmungen gelegt.

[...] Der Praxiskommentar zieht zunächst die vier Module der SCC, die im Amtsblatt der EU als ein einheitliches Dokument veröffentlicht wurden, in vier eigenständige Verträge auseinander. Hierdurch wird der Unterschied zwischen den einzelnen Modulen und den Anforderungen an den Abschluss eines jeden Moduls sehr deutlich. Danach wird, bezogen auf den Sinn eines jeden Moduls, jeder einzelnen Klausel ihre Erwägungsgründe so wie ihre Referenzen in der DSGVO zugeordnet und diese praxisbezogen kommentiert. Hierdurch wird der Umgang mit den SCC in der Praxis erleichtert.

Neben der Kommentierung der einzelnen Klauseln widmen sich eigene Kapitel den Anhängen der SCC. Auch hier erläutert der Autor, wie sie in der Praxis auszufüllen sind. Darüber hinaus bietet das Werk eine Anleitung zur Durchführung eines Transfer Impact Assessment - eines Managementprozesses, der einerseits sicherstellen soll, dass der Empfänger im Drittland die SCC einhalten kann, und der andererseits erhebt, ob die Rechtsordnung sowie die Gepflogenheiten im Drittland dem Wesen nach mit unserem europäischen Anspruch an den Datenschutz vereinbar sind.

Der Kommentar bietet gerade Anwendern, die sich nur gelegentlich mit SCC beschäftigen, eine wertvolle Hilfe bei der rechtssicheren Auswahl der passenden Vertragsvarianten und deren Erstellung.