Peter M. Huber
Warum der EuGH Kontrolle braucht
Broschiert, 13 x 21 cm
ISBN 978-3-7097-0310-6
Erscheinungsdatum: 29.08.2022
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Unbestritten ist der Gerichtshof der Europäischen Union das Gericht, das die Unionsorgane kontrolliert und dem die Aufgabe der verbindlichen Auslegung von Unionsrecht zukommt, was auch Bedeutung für die Gerichte, auch die Verfassungsgerichte, der Mitgliedstaaten hat. Aber wer kontrolliert die Kontrolleure? Das Bild vom »Verfassungsgerichtsverbund« mag insinuieren, es bestehe Gewissheit über das letzte Wort im Rechtssystem der Union. Wie einige spektakuläre Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union und mitgliedstaatlicher Verfassungsgerichte aber gezeigt haben ist das keineswegs so.
Peter M. Huber hat sich mit diesen so grundlegenden wie grundsätzlichen Fragen zum Fundament der europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit und unserer Europäischen Union auseinandergesetzt und dargelegt, weshalb und inwieweit der Gerichtshof der Europäischen Union kontrolliert werden muss.
[...] In seinem Buch "Warum der EuGH Kontrolle braucht" stellt Peter M. Huber, Richter am BVerfG und Berichterstatter im PSPP-Verfahren, die Ultra-vires-Kontrolle, wie sie sich in der Rechtsprechung des BVerfG bis hin zum PSPP-Urteil entwickelt hat, in ihrem verfassungs- und unionsrechtlichen Kontext dar. Darin bietet er zahlreiche Einsichten in die Funktionsweise und die Herausforderungen des gerichtlichen Rechtsschutzes in der EU, weshalb das Buch - wie immer man zur Idee einer Ultra-vires-Kontrolle durch nationale Gerichte stehen mag - auch österreichischen Lesern empfohlen werden kann.
18.10.2023 - Öffentliche Sicherheit 1-2/2023, S. 103 f; Bernhard Krumphuber
Das handliche Werk - es stellt den ersten Band der „Gespräche zum öffentlichen Recht“ dar, während heuer ein Vortrag zu „Disruptive Impacts of EU Law on National Remedies“ stattgefunden hat - ist gleichermaßen flüssig geschrieben wie es einen übersichtlichen Abriss der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zu den entscheidenden Fragen der nationalen und unionsrechtlichen Zuständigkeitsabgrenzung enthält.
07.12.2023 - ÖHW 2/2023, S. 270 f; Philipp Lust
Minister a.D., Universitätsprofessor, Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichts.