Das Bestimmtheitsgebot als Determinierungs- und Deutlichkeitsgebot

Die zentrale These dieses Buches lautet, dass das Bestimmtheitsgebot, wie es in der Judikatur und im Großteil der Lehre verstanden wird, nicht nur differenzierte Grade der Determinierung des Vollziehungshandelns verlangt, sondern auch differenzierte Grade der Deutlichkeit, mit denen die gesetzlichen Determinanten zum Ausdruck gebracht werden müssen. Der Gesetzgeber muss gewisse Anordnungen selbst treffen und damit das Vollziehungshandeln determinieren (Determinierungsgebot, Selbstentscheidungsgebot), und zwar so, dass der Inhalt dieser Anordnungen im Rahmen gewisser (va methodischer) Grenzen ermittelt werden kann (Deutlichkeitsgebot).

Aus dem Inhalt

• Zwei Ausprägungen des Bestimmtheitsgebotes
• Strukturelemente mangelhafter Determinierung
• Verweisungen und Bestimmtheitsgebot
• Differenzierte Deutlichkeitsstandards in der VfGH-Judikatur
• Judikaturanalyse: »Ausschöpfung aller Methoden«,
• »Denksporterkenntnis« uva