Assoziationsrecht EWG/Türkei und das NAG

Das Handbuch richtet sich primär an Personen, die mit dem Vollzug des NAG befasst sind. Es bietet eine systematische Übersicht über die umfassende Rechtsprechung des EuGH zu den für das Aufenthaltsrecht relevanten Stillhalteklauseln sowie zu Art 6 und 7 ARB 1/80 und beinhaltet auch einen kurzen Exkurs zu Art 9 und 10 ARB 1/80.

Im zweiten Teil werden sodann die Auswirkungen der Stillhalteklausel auf das NAG erstmals ausführlich analysiert, sodass ein profunder Überblick über die anzuwendenden Erteilungsvoraussetzungen (inkl Praxisbeispielen) gegeben wird. Hierbei wird die nationale Rechtsprechung übersichtlich aufbereitet und es werden Lösungsansätze für jene Bereiche aufgezeigt, die noch nicht Gegenstand höchstgerichtlicher Entscheidungen waren.

Weiters wird § 4c AuslBG, der die innerstaatliche Umsetzung von ARB-Rechten darstellt, aus aufenthaltsrechtlicher Perspektive beleuchtet. Abschließend wird die Unionsrechtskonformität des NAG in Frage gestellt und aufgrund der unionsrechtlichen Anpassungspflicht legistisches Handeln des Gesetzgebers in konkret aufgezeigten Bereichen gefordert.

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