Staatsnotstand und Noststandsverfassung

Die vorliegende Untersuchung behandelt zunächst den Staatsnotstand aus staats- und verfassungstheoretischer Sicht und stellt in weiterer Folge die österreichische Notstandsverfassung umfassend dar.

Zu Beginn des ersten Teils wird der rechtliche Begriffsinhalt des Staatsnotstands ermittelt, um danach den Staatsnotstand im Hinblick auf seine Stellung zur bzw in der Rechtsordnung einzuordnen. Daraufhin werden die unterschiedlichen Erscheinungsformen des Staatsnotstands behandelt und kategorisiert. Im Anschluss wird das Notstandsrecht behandelt und auf typische Regelungsinhalte hin untersucht. Der staatstheoretische Teil schließt mit einer Untersuchung des Zusammenhangs von Staatsnotständen und Verfassungsänderungen.

Im zweiten Teil der Untersuchung werden die einzelnen Bestimmungen der österreichischen Notstandsverfassung einer eingehenden Analyse unterzogen sowie im Hinblick auf die im ersten Teil ausgearbeiteten typischen Regelungsinhalte des Notstandsrechts untersucht. Als Ergebnis kann schließlich ein Fazit bezüglich der Leistungsfähigkeit der österreichischen Notstandsverfassung gezogen werden; anknüpfend daran werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich die Notstandsfestigkeit der Bundesverfassung erhöhen ließe.

Abschließend wird ein Ausblick geboten, welche Bedeutung dem Themenkomplex »Staatsnotstand und Notstandsverfassung« vor dem Hintergrund möglicher zukünftiger Herausforderungen zukommen könnte.